LONDON: Theresa May plant neues Brexit-Votum im Juni

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Hochgeladen am: 17.05.2019

Tags: England   Grossbritannien   Premierministerin   Theresa May   Brexit   Brexit-Vertrag   Brexit-Votum   Parlament   Regierungsbüro   Labour-Partei   Jeremy Corbyn   Vorhaben   Votum   EU   EU-Austritt   Brexit-Abkommen   Austrittsvertrag  

Beschreibung: 17. Mai 2019 - Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni einen neuen Versuch unternehmen, ihren Brexit-Vertrag durch das Parlament zu bekommen. Nach Angaben ihres Regierungsbüros habe May den Vorsitzenden der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, bereits über dieses Vorhaben informiert. Demnach soll das Votum in der Woche ab dem 3. Juni abgehalten werden. --------------------------------------------- Diesmal will May das Parlament jedoch nicht über den Austrittsvertrag direkt, sondern über ein Gesetz zum EU-Austrittsabkommen abstimmen lassen. Das Gesetz ist notwendig, um das Abkommen im britischen Recht wirksam zu machen. Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit. ---------------------------------------------

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